1. Geltungsbereich
a. Die nachstehenden allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Rechtsgeschäfte des Webdesigners Jan Bratzel nach diesem Vertrag mit
seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.
b. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich
bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich
Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von zwei
Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.
2. Weitergeleitete Aufträge
a. Wenn ein Auftrag in der Form ausgeführt wird, dass der Webdesigner einen
Dritten mit der weiteren Erledigung beauftragt, erfüllt der Webdesigner den
Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet.
b. Die Angebote des Webdesigners sind frei bleibend und unverbindlich. Gültig
sind die im individuellen Angebot genannten Preisen.
3. Zustandekommen des Vertrages
a. Ein Vertrag mit dem Webdesigner kommt durch die Übermittlung eines
Kundenauftrags per E-Mail oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung
durch den Webdesigner zustande.
b. Der Gegenstand des Vertrages wird individuell vereinbart und schriftlich
festgehalten.
4. Daten
Der Kunde stellt den Webdesigner von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich
der überlassenen Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes kann der Webdesigner
nicht haftbar gemacht werden, sofern dieser nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig
handelt. Der Kunde verpflichtet sich, bei Nichtverschulden des Webdesigners, alle
erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an diesen zu übermitteln.
5. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im rahmen des mit ihm
abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder
gelöscht und im rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt
insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder
Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
6. Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus, spätestens am ersten des jeweiligen
Monats nach der gültigen Preisliste des Webdesigners bzw. des individuell mit dem
Kunden vereinbarten Preises. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzüge zahlbar.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die
Leistung notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten
Leistungen vom Webdesigner ausgeführt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im
Verzug, behält sich der Webdesigner vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des
offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden
weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines
Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach
dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt
die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger
Einwendungen gilt als Genehmigung.
7. Markenrechte/Copyrights
Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick
auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das “Recht am eigenen Bild”. Für
vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu
veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein
entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche
Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den
Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.
8. Haftung
a. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von
Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der
Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf
ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden
ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
b. Erachtet der Webdesigner für die durchzuführenden Maßnahmen eine
wettbewerbsrechtliche Prüfung durch eine besonders sachkundige Person
oder Institution für erforderlich, so trägt der Kunde nach Abstimmung die
Kosten.
c. Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen,
sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des
Designers selbst oder dessen Erfüllungshilfen beruhen. Die Verjährungsfrist
für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt
mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende
Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen
im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen,
gelten diese.
d. Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen
Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
e. Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei
vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei
Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung
vorhersehbar waren.
f. Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund
der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich
die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des
Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
a. Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner
gilt deutsches Recht.
b. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden
gleichermaßen.
c. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und
Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz des Webdesigners.
10. Sonstige Bestimmungen
Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht.